Eine Wirtschaft zugunsten aller

Warum braucht es den Service Public (Dienstleistungen des Staates) zugunsten der Bevölkerung?

Gemäss Bundesverfassung ist die moderne Schweiz seit ihrer Gründung ein Sozialstaat und der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet. Das bedeute, dass sich die Eidgenossenschaft – als eine der wichtigsten Aufgaben – um den sozialen Ausgleich und das allgemeine Wohl der Gesellschaft zu kümmern hat.

Nebst den sozialpolitischen Zielen hat der Staat, gemäss Bundesverfassung, gleichzeitig auch wirtschaftspolitische Ziele zu unterstützen, beispielsweise den Wirtschafsstandort Schweiz zu stärken und zu entwickeln, Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten, dem Land dienende Beziehungen zum Ausland aufzubauen und sicherzustellen und die Gewährleistung sicherzustellen, dass die Haushalte über ausreichend viel Einkommen verfügen. Um diese Ziele zu erreichen, gibt es seit der Gründung der Eidgenossenschaft den «Service Public». Dies betrifft Wirtschaftsbereiche, wo die Privatwirtschaft diese Zielsetzungen nicht sicherstellen kann, weil sie nicht profitabel erwirtschaftet werden können.

Die Staatsform „Soziale Marktwirtschaft“ mit dem Service Public hat sich heute in praktisch allen Staaten der Welt etabliert. Sie beinhaltet im Wesentlichen eine „Freie Marktwirtschaft“ mit staatlichen Eingriffen in Bereichen, wo die „Freie Marktwirtschaft“ (Selbstlenkung) unwirksam ist und daher ein sogenanntes „Marktversagen“ vorliegt.

Grundsätzlich trifft das Marktversagen bei Marktkonzentration (Monopol oder Oligopol), bei externen Gütern (Allmende Güter) und bei öffentlichen Gütern (Güter die keinen Preis haben und daher kein Markt entsteht). In diesen Bereichen interveniert der Staat lenkend (Regulierung zu Gunsten des Gesamtwohls der Gesellschaft) und bietet selber Angebote an.

Zu verteidigen sind auf Bundesebene bestehende Service Public-Leistungen in den Bereichen:

Öffentlicher Verkehr (z.B. Bahn, Postautobetriebe, etc.)
Brief und Paketpost inkl. Post-Finance
Gesundheitsmarkt (Spitäler Kranken-Grundversicherung und Unfallversicherung)
Energieproduktion, Netzwerke und Verteilung
Infrastruktur für Strassen, Umweltschutz, Nachhaltigkeit, …
Nationalbank (inkl. Regulierung Finanzbereich)
Informationswesen (Fernsehen und Radio, neue Medien)
Staatliche Verwaltung
Sozialwerke
Bildung

Ausweiten, d.h. neu kommen zusätzliche Service Public-Angebote in den Bereichen:

Boden und Wohnungsangebot
Pensionskassen.

Test

Jürg Weber

Beat Brändli, Prof. Dr. Beat Brändlii, Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er eine breit abgestützte Initiative ergriffen hat, um einer sozialverträglichen Gesellschaftsform – Stichwort „Benefit Corporation“ – in der Schweiz zum Durchbruch zu verhelfen

Thomas Hardegger

Thomas Hardegger, SP-Nationalrat und Geschäftsführer

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er sich als Genossenschafter und Mieter in einer Wohnbaugenossenschaften in der Stadt Zürich für deren Belange einsetzt und dafür kämpft, dass Gemeinden und der Kanton vermehrt Land im Baurecht an private Trägerschaften für bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum abgeben können

Jacquelin Fehr

Jacquelin Fehr, Regierungsrätin und Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber (Präsident der Finanz- und Wirtschaftskommission der SP des Kanton Zürich), weil er über eine umfassende Ausbildung und berufliche Erfahrung verfügt. Dies insbesondere in den Bereichen Wirtschaft (Betriebswirtschafter) und Bildung (Berufsschullehrer). Darüber hinaus schätze ich seine kommunikativen Fähigkeiten und sein Engagement für alle Menschen in unsere Gesellschaft.

Noa Brunner

Noa Brunner, Schüler und begeisterter Skifahrer

"Wäre ich bereits wahlberechtigt, so würde ich meine Stimme Jürg Weber geben. Als mein ehemaliger Skilehrer habe ich viel von ihm lernen dürfen: Er hat uns nicht nur das ABC des Skifahrens beigebracht, sondern auch die Schönheiten und Gefahren der Berge gezeigt. Als Kind fühlte ich mich jederzeit von ihm ernst genommen.»

Fabio Gramazio

Fabio Gramazio , Architekt und Professor an der ETH Zürich

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er mit viel Geduld aber manchmal auch fordernd, segelunerfahrene sportliche Leute in sein Segelregatta-Team einführt und sie dafür begeistert. Mit dem gleichen Elan setzt er sich auch für eine reale SP-Wirtschaftspolitik ein

Alexi Maurer

Alexi Maurer, Fernsehmoderatorin und Tänzerin

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er mein Onkel ist, das Herz am rechten Fleck hat und uns junge Leute wegen seiner Offenheit und Interesse bestens versteht. Er ist sehr mit dem Sport verbunden und hat mit meinem Vater weit über ein Jahrzehnt im Fussballclub Zürich-Affoltern gemeinsam Fussball gespielt, von den Junioren bis zu den Aktiven, in der ersten Mannschaft

Christoph Fischbach

Christoph Fischbach, Präsident FC Kloten, Mitglied FiWiKo SP Kanton Zürich

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil es sich für den Sport allgemein und für den Fussballsport speziell einsetzt und sich dafür im Kantonsrat auch engagieren wird. Er hat selber sehr lange aktiv gespielt, bis er seine Karriere verletzungsbedingt frühzeitig beenden musste

Eric Nussbaumer

Eric Nussbaumer, SP-Nationalrat und Unternehmer

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er versucht, nebst den traditionellen Themenfelder in der SP-Politik, auch einer sozial-verträgliche SP- Wirtschaftspolitik, zum Durchbruch zu verhelfen

Beat Jans

Beat Jans, Nationalrat der SP Basel-Stadt Vizepräsident der SP Schweiz

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er aktiv und konstruktiv mitgearbeitet hat, dass die SP Schweiz ein neues 10-jahres Wirtschaftskonzept erhält

Susanne Leutenegger

Susanne Leutenegger-Oberholzer, SP Nationalrätin

Jürg Weber ist vor allem in der Wirtschaftspolitik höchst kompetent und engagiert. Viele wirtschaftliche Dossiers kennt er aufgrund seiner Ausbildung und der langjährigen Tätigkeit in der Privatwirtschaft und später als auch als Pädagoge in Wirtschaft und Recht à Fonds. Jürg Weber wird im Zürcher Kantonsrat einer sozial- und umweltverträglichen SP- Wirtschaftspolitik zum Durchbruch zu verhelfen. Auch deshalb verdient er breite Unterstützung.

Hartmuth Attenhofer

Hartmuth Attenhofer, Statthalter aD alt Kantonsratspräsident

«Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er sich im Wirtschaftswesen hervorragend auskennt. Er kann die SP in ihrem Einsatz für eine sozialverträgliche Wirtschaftspolitik im Kanton Zürich verstärken.»

Markus Späth-Walter

Markus Späth-Walter, SP-Fraktionspräsident Kantonsrat

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er sich mit Nachdruck und Kompetenz dagegen wehrt, dass der Service Public als Dienstleistung des Staates für unsere Gesellschaft, abgebaut werden soll und damit Gewinne aus dem Service Public privatisiert und Verluste sozialisiert werden

Priska Seiler-Graf

Priska Seiler-Graf, Stadträtin Kloten, SP-Nationalrätin

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat,weil er sich kompetent und unermüdlich dafür einsetzt, dass die Wirtschaft für die Gesellschaft da ist und nicht die Gesellschaft für die Wirtschaft!

Heini Hemmi

PrHeini Hemmi, Skirennfahrer, Olympiasieger und Gewerbetreibender

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er für mich nicht nur ein guter Skifahrerkollege ist, sondern auch bestens weiss, wie unsere Wirtschaft funktioniert. Er setzt sich intensiv dafür ein, dass sich das Gewerbe auch der Gesellschaft verpflichtet fühlt

Esther Cook

Esther Cook, Umweltlehrperson

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er ein richtiger Zürcher ist und in Zürich-Affoltern lebt, geboren und aufgewachsen ist. Ich habe meine Kindheit mit Jürg in unserem Quartier verbracht und weiss, dass er unsere Stadt in- und auswendig kennt und die Entwicklung von Zürich hautnah miterlebt. Daher wird er sich für die Interessen der Bewohner von Züri-Nord im Kantonsrat kompetent, authentisch und leidenschaftlich einsetzen können

Nadia Leisi

Nadia Leisi, Unternehmerin (Knipsbox GmbH) und Nachbarin

Ich unterstütze die Kandidatur von Jürg Weber in den Zürcher Kantonsrat, weil er sich zum Ziel setzt in der Wirtschaftspolitik, Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermassen zu vertreten und damit eine Brücke zu bauen - auch wenn es manchmal gegensätzliche Interessen sind. Er kennt beide Seiten aus eigener Erfahrung und spricht daher beide Sprachen...

Mario Fehr

Mario Fehr, Regierungsrat Kanton Zürich, Vorsteher der Sicherheitsdirektion

Jürg Weber ist kompetent und engagiert in der Wirtschafts- und Bildungspolitik. Und ausserdem ein ehemaliger Berufsschulkollege von mir. Ich unterstütze seine Kandidatur.